Staatsform Singapurs

Singapur ist eine parlamentarische Republik und wegen seiner Vergangenheit als britische Kolonie entsprechen viele Teile des politischen Systems von Singapur, wie zum Beispiel die Legislative oder die Judikative, britischem Vorbild. Generell gibt es zwei verschiedene Formen von Republiken, die parlamentarische Republik (z.B. Deutschland) und die Präsidialrepublik (z.B. USA). Die parlamentarische Republik unterscheidet sich von der Präsidialrepublik dadurch, dass nicht der Präsident, sondern der Regierungschef die größten Machtbefugnisse im Staat hat. Der Präsident der Republik Singapur wird, seit der Verfassungsänderung 1991, direkt vom Volk für sechs Jahre gewählt. Bis zur Verfassungsänderung wurde er vom Parlament gewählt. Der Präsident ist Staatsoberhaupt der Republik Singapur, aber da es eine parlamentarische Republik ist, hat der Ministerpräsident mehr Befugnisse und größere Macht als der Präsident. Der Ministerpräsident steht dem Kabinett vor und wird vom Präsidenten berufen. Wie oben schon erwähnt, wurde das, für die Gesetzgebung zuständige, Parlament nach britischem Vorbild gebildet. Zurzeit umfasst es 84 Abgeordnete, die alle ethischen Gruppen in Singapur gerecht repräsentieren sollen. Es gibt sogar spezielle Vorkehrungen in der Verfassung, die diese Abgeordnetenverteilung dadurch regeln, dass einige Wahlkreise mehr Abgeordnete entsenden dürfen. Alle Staatsbürger ab 20 Jahren müssen alle 5 Jahre das Parlament wählen, es besteht nämlich Wahlpflicht in Singapur.

Das höchste Organ der Rechtsprechung in der Republik Singapur ist der Oberste Gerichtshof, der sozusagen aus drei „Untergerichtshöfen“ besteht. Dem Zivilgerichtshof, dem Appellationsgerichtshof und einem Appellationsgerichtshof für Strafsachen. Der Oberste Richter sowie andere Richter werden vom Präsidenten benannt.

Kritiker behaupten, dass Singapur eher ein Einparteienstaat sei und dass die Regierungsform dem Autoritarismus manchmal mehr entspräche als einer Demokratie im westlichen Sinne. Sogar der Justiz wird vorgeworfen auf der Seite der PAP zu stehen, auch wenn die Oppositionsparteien einige Verfahren gewonnen haben. Wie schon einmal erwähnt, können die Politiker aber den Kritikern entgegenhalten, dass Singapur eine sehr erfolgreiche und vor allem sehr transparente und offene Marktwirtschaft hat. Außerdem engagiert sich die PAP sehr stark im sozialen Bereich, zum Beispiel mit dem Wohnraumprogramm oder der Einrichtung von Gesundheits- und Bildungsfonds zur Unterstützung von Bürgern mit niedrigem Einkommen.

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  1. Horst Josef Hermanns 8. April 2018

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